In der gestrigen Arena-Sendung fand wieder einmal ein Schlagabtausch der unproduktiven Art und Weise statt. Die freiheitsliebenden sich eine freie Meinung bildenden Schweizerinnen und Schweizer zeigten sich eher von einer unflätigen, anstandslosen Seite. Man erinnerte sich an die Dorfschlachten bei Asterix und Obelix. Zwischenrufe, den anderen ins Wort fallen, gleichzeitiges Sprechen mehrerer Personen, wiederholtes herunterbeten gleich bleibender Argumente machten es schwierig sich ein konkretes Bild zu verschaffen.

Argumente Initiative

• Es gibt keinen Anspruch auf Einbürgerung
• Der Souverän entscheidet auch ohne Angabe von Ablehnungsgründen abschliessend
• Einbürgerung an der Urne
• Es gibt keine Rekursmöglichkeit
• Man nimmt eine Verletzung grundlegender Rechtsstaatlicher Errungenschaften in Kauf, Verweigerung von rechtlichem Gehör
• Einmal mehr wird die Schweiz im europäischen Staatenbund durch die SVP zur Lachnummer

Sorry, zuerst muss ich mich für den martialischen Titel entschuldigen. Es ist kein Versprecher wie Mengele Mörgele, aber dennoch unabsichtlich. Weil das Parlament eine der SVP nicht genehme Bundesrätin gewählt hat, ganz legal übrigens, klärt nun Toni Brunner ab (Interview Berner Zeitung), wie er Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf los wird. Auch der Ausschluss der ganzen Bündnersektion ist ein Szenario.

Erfreulicherweise ist die SVP aber schon etwas klüger geworden und hat gelernt.