Die ersten beiden Spiele sind über die Bühne. Schweiz - Tschechien und Portugal - Türkei.

Die Spiele waren unterhaltsam. Trotz Abtastungsphasen im Eröffnungsspiel gab es viele spannende Szenen. Natürlich ist die Niederlage des Gastgebers unglücklich. Die Befürchtung, dass die Schweizer Nationalmannschaft nach all den Freundschafts- und Testspielen nicht für einen Ernstkampf bereit sei, hat sich in Luft aufgelöst. Das gibt Hoffnung für die Spiele gegen die Türkei und Portugal. Schmerzlich ist die Verletzung von Alex Frei. Die Mannschaft hat aber genug Potenzial, dieses Pech in positive Energie umzuwandeln.

In der gestrigen Arena-Sendung fand wieder einmal ein Schlagabtausch der unproduktiven Art und Weise statt. Die freiheitsliebenden sich eine freie Meinung bildenden Schweizerinnen und Schweizer zeigten sich eher von einer unflätigen, anstandslosen Seite. Man erinnerte sich an die Dorfschlachten bei Asterix und Obelix. Zwischenrufe, den anderen ins Wort fallen, gleichzeitiges Sprechen mehrerer Personen, wiederholtes herunterbeten gleich bleibender Argumente machten es schwierig sich ein konkretes Bild zu verschaffen.

Argumente Initiative

• Es gibt keinen Anspruch auf Einbürgerung
• Der Souverän entscheidet auch ohne Angabe von Ablehnungsgründen abschliessend
• Einbürgerung an der Urne
• Es gibt keine Rekursmöglichkeit
• Man nimmt eine Verletzung grundlegender Rechtsstaatlicher Errungenschaften in Kauf, Verweigerung von rechtlichem Gehör
• Einmal mehr wird die Schweiz im europäischen Staatenbund durch die SVP zur Lachnummer

Heute hat der SVP Zentralvorstand die Anträge der Parteileitung bezüglich dem forschen Vorgehen gegenüber Bundesrätin Evelyne Widmer-Schlumpf bestätigt.

Die Abstimmung ergab 67 Ja 5 Nein 7 Enthaltungen für eine Kaskade von Ultimaten und Auschlussanträgen.

Nach verschiedenen Stellungnahmen der SVP Bundesrätin kann man davon ausgehen, dass sie nicht aus der Partei austreten wird. Ebenso wird die nächste Forderung nach einem Aschluss aus der Bündner Kantonalsektion ins Leere laufen. Damit ist absehbar, dass der Zentralvorstand über den Ausschluss der Bündnersektion befinden muss. Dieser Ausgang ist offen.

Verfolgt man allerdings die Entwicklung der Abwahl von Bundesrat Blocher, so kann man festhalten, dass die Parteileitung verschiedentlich die Situation völlig falsch eingeschätzt hat.

Sie ging davon aus, dass Bundesrat Blocher im Dezember 2007 wieder gewählt würde. Was nicht eingetroffen ist. Wir haben an dieser Stelle berichtet.
Ihre Vorstellung vom Gang in die Opposition ist auch auf halbem Weg stecken geblieben.
Es ist ihr nicht gelungen zu verhindern, dass andere SVP Mitglieder sich als Bundesräte zur Verfügung stellen. Sie hat den Rückhalt, den die beiden Regierungsmitglieder bei einem Teil der Parteibasis unterschätzt.

Mit diesem Vorgehen setzt sich die Parteileitung selber unter Druck und lässt sich ihr Vorgehen von den anderen diktieren. Exekutive Fähigkeiten scheinen in der SVP rar, was die dünne Anzahl von kompetenten Regierungskräften auch zeigt.

Ich bin gespannt, wie lange die SVP in dieser Form noch zusammenhält. Offen ist auch, ob die Parteibasis ein Rezept gegen ihre eigenen Parteivögte findet.

Die Äusserungen von Evelyne Widmer-Schlumpf und anderen moderaten SVP-Vertreterinnen und Vertreter lass doch etwas Hoffnung aufkeimen.